Für sozial-ökologischen #NRWandel
Donnerstag 19. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, NRW, Köln 

Aufruf zur Großdemonstration am 21. Mai um 13 Uhr in Köln sowie weiteren Aktionen während der Koalitionsverhandlungen

In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai ein neuer Landtag gewählt. 

Diese Wahl entscheidet mit darüber, wie wir in NRW, in Deutschland und in Europa uns unserer politischen Verantwortung stellen: gegenüber zukünftigen Generationen und allen Menschen, die schon heute mit der Klimakrise und ihren Folgen leben müssen.

Die tiefgreifenden ...

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Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt antikommunistischer Hetze des Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ einen Freifahrtschein
Donnerstag 19. Mai 2022
NRW NRW, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von Anwaltskanzlei Meister & Partner

Am 18.05.2022 fand vor der 20. Kammer des VG Düsseldorf ein denkwürdiger Prozess gegen das Land Nordrhein-Westfalen/Verfassungsschutz statt. Geklagt hatten MLPD (AZ: 20 K 4761/20) und die Kommunalen Wahlbündnisse AUF Gelsenkirchen, AUF Witten, NV Auf geht’s‘ Neukirchen-Vluyn und BergAUF Bergkamen (AZ: 20 K 4760/20) gegen Diffa­mierungen und Unterstellungen im Verfassungsschutzbericht 2019. Beide wurden durch unsere Kanzlei und die ...

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Ursachen der Niederlage bearbeiten
Dienstag 17. Mai 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

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18.Mai: DIE LINKE gedenkt den Opfern des Genozids an der tamilischen Bevölkerung
Dienstag 17. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der 18. Mai markiert das brutale Ende eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges zwischen der sri-lankischen Regierung und der LTTE (Befreiungsbewegung von Tamil Eelam). In Nordrhein-Westfalen leben rund 30.000 Tamil*innen, die vor dem Krieg geflohen sind und am kommenden Mittwoch in Schwelm den Toten und Vermissten gedenken werden. DIE LINKE NRW wird daran teilnehmen.

Hierzu sagt Katja Heyn, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW:

„Wir ...

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Schwarz-Grün vertritt nur eine Minderheit
Dienstag 17. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Denn wenn von 55,5 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen wird, sind zum Beispiel Menschen ohne deutschen Pass und Menschen unter 18 noch nicht eingerechnet. Von den rund 18 Millionen Einwohnern in NRW wurden bei der Landtagswahl am 15. Mai nur rund sieben Millionen (7.130.333) gültige Stimmen abgegeben.

Weniger als vier Millionen ...

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DIE LINKE NRW zum Wahlergebnis
Sonntag 15. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt:

„DIE LINKE hat ihr Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Ich danke allen, die mit ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW gesetzt haben. Dennoch haben wir deutlich zu wenige Wählerinnen und Wähler davon überzeugen können, ihr Kreuz bei der Linken zu ...

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Verhinderter Anschlag in Essen-Borbeck: Rechtes Gedankengut nicht verharmlosen
Donnerstag 12. Mai 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu verhinderten mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlägen an Schulen in Essen-Borbeck sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE:

„Ich bin sehr froh, dass heute in Essen das Schlimmste verhindert wurde. Was mich irritiert ist, dass Innenminister Reul, bei aller zur Schau gestellten Zurückhaltung, bereits im ersten Pressestatement die Zutaten für eine Bagatellisierung des Falles liefert. Er spricht von einem Hilferuf ...

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Light up the night for me! Aufmerksam machen auf ME/CFS
Mittwoch 11. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Im Herbst 2021 wurde ME/CFS[1] einer breiteren Öffentlichkeit durch eine erfolgreiche Petition an den Deutschen Bundestag bekannt. Parteiübergreifend warben – auch in Mönchengladbach – Politiker*innen für die Petition, aber spätestens seit der öffentlichen Anhörung im Februar diesen Jahres scheint das Interesse an dieser weit verbreiteten Krankheit[2] erloschen zu sein. ...

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Istanbul-Konvention bleibt gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Dienstag 10. Mai 2022
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Jahrestag der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention sagt Nina Eumann, Sprecherin für DIE LINKE NRW:

„Die Umsetzung der Istanbul-Konvention bleibt auch in NRW eine offene Aufgabe. Zu den für die Umsetzung notwendigen Strukturen gehört die Verfügbarkeit von Beschwerde- und Beratungsstellen in allen Bereichen der Gesellschaft und als letzten Ausweg für Betroffene die Verfügbarkeit von Plätzen in Frauenhäusern. Beides ist bisher nicht ausreichend  ...

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#VerkehrswendeJetztNRW: Klimaneutral, umweltfreundlich, sozial gerecht
Sonntag 08. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Attac

5000 demonstrieren vor NRW-Landtag für Verkehrswende 

Eine Woche vor der Landtagswahl hat ein breites Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Initiativen den Druck auf die künftige Landesregierung erhöht. Stellvertretend forderten ADFC, Attac, BUND, Campact, FUSS e.V., Greenpeace, RADKOMM und VCD bei ihrer Kundgebung mehr Platz für Rad- und Fußwege und eine zuverlässige, gut ...

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Die LINKE.-Direktkandidatin Iris Lazafaris wehrt sich gegen Falschdarstellung des WDR
Sonntag 08. Mai 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Rhein-Sieg

Mit Empörung nimmt Iris Lazafaris, Direktkandidatin der Partei Die LINKE. im Wahlkreis 27, die Darstellung ihrer Position zu Windkraftanlagen in Bornheim zur Kenntnis. 

Konkret wurde in der Sendung ,,Lokalzeit Bonn" vom 06.05.2022 behauptet, dass die engagierte Kommunalpolitikerin ,,keine langen Säulen in der Landschaft" möge und eine ,,echte Gegnerin erneuerbarer Energien" wäre. 

Dabei stellte der WDR auch einen Zusammenhang zur ...

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Grenzüberschreitende Friedensaktion in Enschede
Sonntag 08. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, NRW, Internationales 

Von GAL Gronau

Am Samstag (7.5.) haben Mitglieder der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste (GAL) in Enschede an der monatlichen Friedensmahnwache von „Enschede voor vrede“ teilgenommen. Diese regelmäßige Friedensaktion wird immer am ersten Samstag im Monat in der Innenstadt von Enschede durchgeführt

In einem Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache hieß es von Enschede voor vrede: „Der Krieg in der Ukraine hat den Waffenhandel wieder in Gang ...

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RHEINMETALL entrüsten!
Samstag 07. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Düsseldorf 

Von ethecon

Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!

ethecon ruft zur Protestveranstaltung am 10.05.2022 um 5 vor 12 in Düsseldorf auf. 

In einem breiten Bündnis, u.a. mit der „Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel“, Pax Christi, der Anti-Kriegs-AG Bonn und der Deutschen Friedensgesellschaft, werden wir am Dienstag, den 10. Mai vor der RHEINMETALL-Zentrale demonstrieren. Dann findet dort die digitale Hauptversammlung des  ...

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Landtagswahl in NRW: Die Tierschutzpläne der Parteien
Freitag 06. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Am 15. Mai wählt Nordrhein-Westfalen (NRW) eine neue Landesregierung. Um den Wähler:innen eine Orientierung zu geben, hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte die etablierten Parteien zu ihren Tierschutzplänen befragt und ihre Wahlprogramme ausgewertet. Das Ergebnis: Die Tierschutz-Bilanz nach fünf Jahren Schwarz-Gelb ist enttäuschend. Auch die Wahlprüfsteine und Programme von CDU und FDP  ...

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Samstag (7.5.) Radtour nach Enschede zur Friedensmahnwache
Freitag 06. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau lädt alle
Interessierten zu einer gemeinsamen Radtour am Samstag (7. Mai) nach
Enschede ein. Ziel ist die monatliche Friedensmahnwache von „Enschede
voor vrede“, die immer am ersten Samstag im Monat in der Innenstadt von
Enschede durchgeführt wird. Treffpunkt für die gemeinsame Fahrt ist um
11.30 Uhr am Grenzübergang Gronau / Glanerbrug (Enscheder Straße).

In ...

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