Es braucht nur eine Bombe ... Steadfast Noon hat begonnen!
Montag 18. Oktober 2021
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Kathrin Vogler zum heutigen Beginn der NATO-Atomkriegsübung

Die NATO hält weiter am Schreckensszenario "Atomkrieg in Europa" fest und hat heute die Atomkriegsübung "Steadfast Noon" begonnen, mit der sie jährlich den Atomkrieg gegen Russland übt. Auch Deutschland ist beteiligt: Die Bundeswehr soll im Atomkriegsfall die auf dem Fliegerhorst Büchel gelagerten US-amerikanischen Atombomben über russischem Gebiet zum Abwurf bringen.

Kathrin Vogler: "Was für eine mörderische ...

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„Gerechtigkeit Jetzt!“: Proteste zu Koalitionsverhandlungen angekündigt
Montag 18. Oktober 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Politik 

Klimastreik, Ziviler Ungehorsam und Demonstration

Von Ende Gelände

Als Reaktion auf das Sondierungsergebnis der Ampel-Koalition kündigt ein breites Bündnis aus sozialen Bewegungen ab dem kommenden Wochenende Proteste in Berlin an. Unter dem Motto „Gerechtigkeit Jetzt!“ rufen unter anderem Deutsche Wohnen & Co. Enteignen, Fridays for Future, Sea-Watch, das Aktionsbündnis Antira, Ende Gelände, Wer hat der gibt, Afrique-Europe-Interact und Extinction ...

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Bündnis Klinikrettung: Sondierungspapier der Ampelkoalition enttäuscht Die Ampelkoalition postuliert Reformen und zementiert den Status quo
Montag 18. Oktober 2021
Soziales Soziales, Bewegungen, Politik 

Von Bündnis Klinikrettung

Die Parteien der angestrebten Ampelkoalition versprechen den BürgerInnen eine umfassende Erneuerung und einen Aufbruch. Das Bündnis Klinikrettung stellt fest: Das für die Koalitionsverhandlungen erstellte Sondierungspapier erfüllt im Gesundheitsbereich dieses Versprechen nicht. 

Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. bemängelt:
„Trotz eines ...

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Aktion zum Start der Koalitionsverhandlungen: Olaf Scholz muss Wahlversprechen einhalten – foodwatch übergibt Petition gegen Junkfood-Kindermarketing an SPD
Montag 18. Oktober 2021
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Politik 

Von foodwatch

Aktivist:innen von foodwatch haben am Montagvormittag vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin die SPD aufgefordert, bei den Koalitionsverhandlungen ein Werbeverbot für ungesunde Kinder-Lebensmittel durchzusetzen. Die Verbraucherorganisation übergab eine von rund 38.000 Bürger:innen unterzeichnete Petition und erinnerte die SPD an ihr Wahlversprechen, Kindermarketing beschränken zu wollen. Dieses Versprechen dürfe bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen ...

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Deutschland über alles
Montag 18. Oktober 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, TopNews 

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Sondierungsergebnissen von SPD, Grünen und FDP

Es empfiehlt sich die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“ wird die Generallinie der möglichen Ampel-Koalition deutlich. Sie heißt: Stärkung der Stellung des deutschen Imperialismus.

Die außenpolitische Hauptorientierung ist die Stärkung der EU – ohne ...

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Gefragt: Bessere Politik für Alleinerziehende!
Sonntag 17. Oktober 2021
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von VAMV

Mit Blick auf anstehende Koalitionsverhandlungen fordert der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV), die Vielfalt von Familienformen anzuerkennen und gesellschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um die politische und gesellschaftliche Teilhabe für Alleinerziehende und ihre Kinder  zu stärken. Im Kindschaftsrecht hält der VAMV ein Wechselmodell als gesetzlichen Regelfall für alle Trennungsfamilien für ungeeignet.

Hierzu erklärt ...

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BUND-Kommentar zu den Ergebnissen der Sondierungsverhandlung
Samstag 16. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von BUND

Anlässlich der abgeschlossenen Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kommentiert Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Ob das Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grüne und FDP eine Grundlage für eine nachhaltige Politik darstellt, wird auf die konkrete Ausgestaltung im Koalitionsvertrag ankommen. 

Aus klimapolitischer Sicht ist zu begrüßen, ...

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NABU zu GAP-Verordnungen: Honorierung von Gemeinwohlleistungen muss im Mittelpunkt stehen
Samstag 16. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von NABU

Schulte: Unzureichende Fördermittel, um Landwirtinnen und Landwirte fair zu honorieren

Vor einer Woche hat das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL) seine Verordnungsentwürfe zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik vorgelegt. Dazu kommentiert Ralf Schulte, Leiter Fachbereich Naturschutzpolitik. 

„Trotz einiger wichtiger Neuerungen fehlen weiterhin ambitionierte Schritte, um die europäischen und globalen Natur- und ...

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DKP zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Samstag 16. Oktober 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. Die nächste Bundesregierung, ob Ampel oder Jamaika, wird eine Bundesregierung der steigenden Aggression nach innen und außen.

Der Krieg nach innen läuft auf vollen Touren. Die Werktätigen zahlen mit Inflation, galoppierenden Energiepreisen und CO2-Steuer die Krisenlasten und die ...

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Uranmunition: Die Grünen gehen in Deckung, die Linke kämpft
Freitag 15. Oktober 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Politik 

Von Hannes Sies

Recherchiert man politische Aktivitäten zu Uranmunition nach, stößt man auf ein weiteres verheerendes Versagen der Öko-Partei „Die Grünen“: Sie haben das Thema der LINKEN überlassen. Warum? Weil die Medien nicht berichten und man daher auf die Schnelle keine Wählerstimmen abgreifen kann.

Grüne Uranmunition-Kritiker wurden innerparteilich abgemeiert, unter Verweis auf ...

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Auf Umwegen zum Ziel?
Freitag 15. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

WWF zum Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Das Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP lässt bei den wichtigsten Themen unserer Zeit – die Bewältigung der Klima- und Biodiversitätskrise – teils noch zu viel Spielraum und einige Leerstellen. Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland, kommentiert: 

„Das Sondierungspapier stimmt optimistisch und stellt wichtige Weichen in Richtung eines  ...

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Hennig-Wellsow fordert sozialen Ausgleich für steigende Energiepreise
Freitag 15. Oktober 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Angesichts der Diskussion um steigende Energiepreise fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, soziale Ausgleichsmaßnahmen:

Wir brauchen dringend einen sozialen Ausgleich für die steigenden Kosten bei allen Sozialleistungen, also Wohngeld, Hartz-IV und Grundsicherung im Alter. Menschen, die auf die ohnehin zu knapp bemessenen Leistungen angewiesen sind, haben keine Rücklagen, um das auszugleichen. Wenn die Inflation rennt, gerade wenn die Energiepreise steigen, ...

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