Broschüre: Stahlindustrie: Staatsbeteiligung oder Gemeineigentum?

13.07.21
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Von RIR

Vorwort:

Als 2020 die Diskussion über eine Staatsbeteiligung an Thyssenkrupp-Steel aufkam, schrie der CDU-Wirtschaftsrat auf: Die „Transformation der Industrie (…) darf nicht als Hebel benutzt werden, um unsere Wirtschaftsordnung zu verändern“. Auch der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) witterte in einer Staatsbeteiligung die „Aushebelung des kapitalistischen Wirtschaftssystems“ (HB 08.10.20).

Ob Staatsbeteiligung, Verstaatlichung, Vergesellschaftung oder Gemeineigentum – die KapitalistInnen wissen genau, worum es geht: Um ihr Privateigentum an den Produktionsmitteln. Sie wollen verhindern, dass diese in die Hände des Staates oder der Lohnabhängigen fallen. Die Unternehmerverbände möchten über eine Verstaatlichung erst gar nicht öffentlich diskutieren.

Doch die Diskussion hat längst begonnen. Bei Thyssenkrupp-Steel in Hamborn wurde das Thema Staatsbeteiligung unter KollegInnen zum Pausengespräch. In Berlin diskutiert eine ganze Stadt über die Enteignung der Wohnungskonzerne. Was, wenn solche Diskussionen zusammenfließen?

Vor allem die notwendige Umstellung auf grünen Stahl wirft Fragen auf: Bis wann erfolgt sie? Wer bezahlt sie? Welche Maßnahmen werden zur Beschäftigungssicherung getroffen? Mit wem verbünden wir uns? Indem der Staat finanziert, beteiligt er sich. Doch was bekommt er dafür?

Der nächste, längst überfällige Schritt für alle KollegInnen in der Stahlindustrie ist eine Konferenz der IG Metall mit VertreterInnen aller Stahlstandorte, WissenschaftlerInnen und der Bewegung für Klimagerechtigkeit. Dort muss eine einheitliche Strategie für die Umstellung diskutiert und festgelegt werden. Sonst spielen uns die StahlkapitalistInnen, die Industrie und die bürgerliche Politik Standort gegen Standort, Belegschaft gegen Belegschaft aus.

Mit unserer Broschüre wollen wir zur Diskussion bei Thyssenkrupp und in der Stahlindustrie beitragen. Es geht um die Umstellung der Produktion auf grünen Stahl und um den Erhalt unserer Arbeitsplätze.

 

Die Broschüre findest Du als kostenloses Download und eBook unter: https://riruhr.org/broschueren.html

RIR, Duisburg, Juni 2021

 

Aus dem Inhalt:

Vorwort

1. Wie die Diskussion nach Thyssenkrupp kam

Ein Vorschlag von Siegmar Gabriel (SPD)

2. Corona – der Staat greift ein

Lufthansa, TUI, Biontech, Curevac

3. Staat & Stahl

Veränderungen auf dem Weltstahlmarkt

Subventionierung und Protektionismus

Staatsbeteiligungen an Stahlkonzernen

4. Die Umstellung auf grünen Stahl

Die grüne Revolution von oben

Wer zahlt für grünen Stahl?

Plan und Kontrolle

5. StahlarbeiterInnen kämpften für Verstaatlichung

Sozialisierung, Verstaatlichung, Vergesellschaftung

6. Verstaatlichung und Selbstverwaltung

England oder Jugoslawien?

7. Enteignung, Staatsbeteiligung, Stiftung?

Deutsche Wohnen & Co enteignen!

IG Metall – schlecht verhandeln reicht nicht

Die LINKE NRW: TK-Steel in Öffentliche Hand!

8. Die Position der was tun

Wer soll die Stahlindustrie umstellen? Wer soll sie besitzen?

Unser Vorschlag für Thyssenkrupp und die Stahlindustrie







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