Die AfD klagt vor Gericht – ein billiger Ablenkungsversuch
Sonntag 14. November 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am 16. November werden die Hamburger AfD-Fraktion und Innensenator Grote vor dem Hamburger Verfassungsgericht stehen. Kurz gesagt geht es darum, dass Dirk Nockemann, Alexander Wolf und Co. dem Innensenator gerne verbieten möchten, den neofaschistischen „Flügel“ der AfD mit der Fraktion in Zusammenhang zu bringen. Ein billiger und verzweifelter Versuch von der fortschreitenden Rechtsentwicklung ablenken zu wollen. Denn die Fraktion hat ...

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Koalitionsverhandlungen: Kein "Weiter so" im Tierschutz!
Sonntag 14. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Das Tierschutznetzwerk "Kräfte bündeln", indem sich über 20 Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen zusammengeschlossen haben, hat zum Start der Spitzenverhandlungen der Ampelkoalitionäre ein Positionspapier an die Entscheidungsträger übermittelt. Neben den Problembereichen Tiertransporte, Schlachtung, Tierhaltung sowie dem Vollzugsdefizit im Tierschutzrecht ...

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Für Paris nicht ausreichend
Samstag 13. November 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von WWF

WWF: Vom 1,5-Grad-Pfad bleibt die COP26 noch weit entfernt

Die Weltklimakonferenz in Glasgow endet heute mit dem Abschluss vieler Verhandlungsstränge, lässt aber eine Reihe von Fragen ungelöst. Damit ist der Wendepunkt, um das 1,5-Grad-Limit sicher zu unterschreiten, noch nicht erreicht. „Nach dem gescheiterten Weltklimagipfel 2019 in Madrid macht die Staatengemeinschaft in Glasgow wichtige Schritte nach vorn. Nach zwei ...

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NABU zu Weltklimakonferenz: Die Klimablockaden endlich lösen
Samstag 13. November 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von NABU

Schäfer: Deutschland darf nicht weiter Zaungast bleiben

Anlässlich des Abschlusses der 26. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow (COP26) kommentiert Michael Schäfer, Leiter Klima- und Umweltpolitik beim NABU: „Einige Länder haben in Glasgow taktiert, blockiert, auf Zeit gespielt - statt im Angesicht der Klimakrise das Nötige zu tun. Und bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin sieht es ähnlich aus. Mit vielen Vorreiter-Allianzen ...

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„Klimaschutz“: Die Kleinen Leute bezahlen, die Reichen zocken ab
Samstag 13. November 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Die Tagesschau fragt nicht, warum eine Minderheit Weltraum-Juxflüge unternehmen kann und Umweltschutzpolitik nur teures „Weiter so!“ bewirkt

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Von alten Affen darf man keine neuen Grimassen erwarten und von ARD-aktuell keine systemkritischen Nachrichten. Die Redaktion beweist das täglich. Besonders enervierend mit ihren konformistischen Berichten über die schwachbrüstige Politik gegen die Klimakatastrophe: Hilfestellung ...

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Neuzusammensetzung des Kapitals im ”Grünen Kapitalismus”
Samstag 13. November 2021
Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Theorie 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Die kommende Bundesregierung, wie immer sie konkret auch aussehen mag, wird die „Corona-Hilfen“ zurückfahren, jedoch den „Corona-Notstand“ in der Hinterhand halten. In der „Corona-Zeit“ begann die Restrukturierung des Kapitals Die Arbeiterklasse soll für die Neuformierung des deutschen Kapitals die Kosten tragen und mit ihrem gegenwärtigen Niveau der gesellschaftlichen ...

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Weltklimakonferenz in Glasgow: Die COP26 enttäuscht – Deutschland duckt sich weg – „Klimakanzler“ Scholz schweigt
Freitag 12. November 2021
Umwelt Umwelt, Politik, Internationales 

Von BUND

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist tief enttäuscht von den Resultaten der nun endenden Weltklimakonferenz (COP26) in Glasgow. Die internationale Staatengemeinschaft ist auch fünf Jahre nach Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommen nicht in der Lage, einen detaillierten und ausreichenden Plan aufzustellen, um die Klimakrise und ihre katastrophalen Auswirkungen abzuwenden. Deutschland hatte bei dieser COP einen schwachen Auftritt, ...

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Grenzen auf! Demonstration für sofortige Aufnahme am 14.11. in Berlin
Freitag 12. November 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Berlin 

Von IL Berlin

Antirassistisches Bündnis ruft in Berlin zur Demonstration für die sofortige Aufnahme der Flüchtenden an der polnisch-belarussischen Grenze auf! 

 

Für Sonntag, den 14. November, ruft ein Zusammenschluss antirassistischer Gruppen zu einer Demonstration für die sofortige Aufnahme der Flüchtenden sowie für ein Ende der illegalen Pushback-Praxis an der polnisch-belarussischen Grenze auf. Die Auftaktkundgebung findet am Brandenburger Tor ...

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Polen: Journalisten müssen von der Grenze zu Belarus berichten können
Freitag 12. November 2021
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von RSF

Angesichts der dramatischen Situation von Flüchtenden in der Grenzregion zwischen Polen und Belarus fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) die polnischen Behörden auf, Medien den Zutritt in die Sperrzone zu ermöglichen. Seit dem 2. September gilt ein Ausnahmezustand, der es Journalistinnen und Reportern verbietet, einen etwa drei Kilometer breiten und 418 Kilometer langen Gürtel zu betreten. RSF fordert, diesen <a&nbsp;...

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Deniz Yücel: Julian Assange wird Ehrenmitglied des Deutschen PEN-Zentrums
Freitag 12. November 2021
Kultur Kultur, Internationales, TopNews 

Von Hannes Sies

Kulturzeit 3sat rutschte am 5.11.2021 eine Meldung zum derzeit vom Mainstream verbissen totgeschwiegenen Justizskandal um Julian Assange durch. Deniz Yücel solidarisierte sich mit Assange, wurde aber von Kulturzeit nur knapp dazu befragt, man stellte Erdogans Verfehlungen in den Mittelpunkt -ohne jede Erwähnung des Belmarsh-Tribunal der <link&nbsp;...

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Mehr Tempo bei der Verkehrswende in Berlin!
Freitag 12. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert Stopp von klimaschädlichen Straßenbauprojekten

Anlässlich der Koalitionsgespräche nach der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin protestieren ROBIN WOOD-Aktive heute Vormittag gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 und der Tangentialverbindung Ost (TVO). Kletter*innen entrollten am Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des ...

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CDU und FDP zeigen: Schwarz-gelb steht für weiteres Artensterben in NRW
Freitag 12. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Nach der  Entscheidung des Umweltausschusses im Landtag sieht DIE LINKE. NRW den Artenschutz im Land weiter gefährdet. CDU und FDP hatten mit ihrer Stimmenmehrheit die Volksinitiative Artenvielfalt NRW abgelehnt. Mit dem Verweis auf „bürokratische Hürden“ und „Weltfremdheit“ wurden damit die Anliegen von mehr als hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern kurzerhand vom Tisch gewischt. Für die artenschutzpolitische Sprecherin der LINKEN. NRW, Edith  ...

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Stolperstein für früheren Bürgermeister Ernst Ender verlegt
Freitag 12. November 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Sahin Aydin

Im Rahmen der Stolpersteinverlegung am 9.November, für die Oberbürgermeister Bernd Tischler die Patenschaft übernommen hatte, wurde auf der Fuchsstr. 2 ein Stolperstein für Ernst Ender verlegt. Zahlreiche Schülerinnen des Josef-Albers-Gymnasiums, der Janusz-Korczak-Gesamtschule, der Gustav-Heinemann-Realschule und des Heinrich-Heine-Gymnasium nahmen teil.

Der Stolperschein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische ...

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Der linke Flügel in der LINKEN
Donnerstag 11. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Organisationsdebatte, Debatte 

Debattenbeitrag von Konstantin Koustas

Die langfristige Zielsetzung der LINKEN ist der Aufbau einer modernen Massenpartei, die das linke Spektrum der Gesellschaft entscheidend beeinflusst. Doch was ist eine linke Massenpartei? Eine Reihe von wichtigen Experimenten auf internationaler Ebene (z.B. PT Brasilien, Rifondazione Italien, Syriza Griechenland) demonstriert ziemlich treffend, was eine moderne linke Massenpartei sein könnte, aber auch was sie nicht sein dürfte. Der ...

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Mit der Taxonomie unvereinbar: Atomenergie
Donnerstag 11. November 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

WWF zur Erklärung der EU-Umweltminister:innen auf der COP26 in Glasgow
Atomenergie ist mit dem Grundsatz der EU-Taxonomieverordnung, keinen nennenswerten Schaden für die Umwelt anzurichten, unvereinbar. Dies hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze in einem gemeinsamen Statement mit den EU-Umweltminister:innen aus Dänemark, Luxemburg, Portugal und Österreich auf der Weltklimakonferenz in Glasgow erklärt. Dazu kommentiert Matthias ...

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