Solidarität mit Blockupy Frankfurt, für das Recht auf Versammlungsfreiheit!

Solidaritätskundgebung in Berlin: Sa 19.05. 15 Uhr Neptunbrunnen (Alexanderplatz)

Wir verurteilen die Unterdrückung freier Meinungsäußerung.
Wir verurteilen alle Versuche, friedliche Versammlungen zu unterbinden.
Wir verurteilen jeden Angriff auf allgemein gültige Grundrechte.
Wir verurteilen jede Form der Repression durch willkürliche physische Gewalt oder durch ...

"Die westdeutschen Landesverbände stehen mit Ausnahme von Schleswig-Holstein sowohl der Strategie der unbedingten Regierungsbeteiligung als auch der Kandidatur Bartsch ablehnend gegenüber. Sie wollen an den „Roten Linien“ der Partei gerade auch im Fall der Regierungsbeteiligung festhalten und befürworten die erneute Wahl Oskar Lafontaines zum Vorsitzenden."

so schreibt Edith Bartelmus-Scholich und ich frage sie, woher sie weiß, daß der Landesverband Schleswig-Holstein in Sachen "Bartsch" eine ...

Zum wiederholten Male haben die Bürger einer Landtagswahl sich mit der Politik im ganzen uneinig erklärt. Eine Wahlbeteiligung von etwas über 59% lässt selbst den Sieg von Rot Grün erblassen.

Dann zur PDL. Sie ist zurecht vom Wähler abgestraft worden. Der Verlust von 241088 Wählerstimmen sprich 55,34 % gegenüber 2010 spricht eine deutliche Sprache für die lustlose ja farblose Unterstützung der PDL für die Minderheits- regierung im Düsseldorfer Landtag. Im Wahlkampf war die PDL kaum ...

Liebe Leute,
meiner Meinung nach, wenigstens hier im tiefen Süd-Westen, weit weg auch von Politik.
Die Linke ist verbrannt, weil der Grundtenor der WASG sträflich vergessen wurde.Die Linke und noch weiter Links macht doch nur Grabenkämpfe gegen sich selbst.
Das einzige wobei sie noch punkten kann, ist, daß die FDP ihr dicht auf den Fersen ist, nicht politisch, sondern mit den Grabenkämpfen.
Die Problematik bei uns ist doch, daß nicht Ideen, sondern stramme Parteisoldaten ...

Die Linke geknickt wie N.Röttgen!

Die Erbärmlichen Versuche der Bürgerlichen Diätenempfänger bei den Linken das Wahldebakel zu beschreiben sind kein Trostpflaster für den Wähler.Die Machtkämpfe in den allen Parteien drehen sich nur um eines, das Volk muss raus der Bürger rein, die müden Erklärungsversuche der Parteivorsitzenden auf allen parteipolitischen Ebenen, gleich welcher Partei auch immer sie sind, immer die selben. Man spricht von herben Verlusten die das ...

Schallende Ohrfeige für die Demokratie

Die Nichtwähler haben ebenfalls gewählt.
Nicht Augen und Ohren zu.
Es gibt keinen Anspruch auf Wahlbeteiligung.
Die Politiker führen zu der Meinung durch Nichtwählen die Politiker zur Vernunft zu bringen.Mus erst eine generellen Wahlverweigerung anstehen? Wo sind denn die Abgeordneten in den Parlamentssitzungen? Angemeldet und kassieren das Tagegeld und es sind weniger als 50% anwesend.?
Nicht das Volk, die ...

Lieber Karl-Ludwig,

wer von uns beiden etwas ‚Gründlich-falsch-verstanden!’ hat, will ich ein wenig auszuleuchten versuchen. So lautete ja deine Kritik an meinen Einlassungen hinsichtlich des Avanti-Briefes an die SIB und andere.

Das Problem: Du gehst in deiner Entgegnung auf eben diesen Avanti-Brief und dessen Inhalt gar nicht ein. Und meine Darlegungen auf knapp zwei Seiten sind ganz und gar keine umfassende Würdigung der Gruppe ‚Avanti - Projekt undogmatische Linke’, sollen es auch gar ...

Inzwischen wurde mir die Medikamentenkosten-Übernahme von der klassenjustiz abgelehnt, und die Mietkürzung um 140€ ist eingetroffen.
wenn ich nun die volle miete zahle, kann ich mein essen und medikamente nicht mehr bezahlen. tue ich aber dies, und zahle nur eine teilmiete, bin ich rasch gekündigt und werde obdachlos. beide möglichkeiten werde ich als schwerstkranker nicht lange aushalten; qualvoll verrecken muß ich bald so oder so.

da ämter und sozialgericht durch genug ärztl. ...

von Stephan Steins

Der breite gesellschaftliche Erfolg des Antifaschismus und der sozialistischen Presse im Besonderen hat das Blut in den Adern der NATO- Desinformanten zum Kochen gebracht
- von RF  -

Unter dem Titel „Die Zusammenkunft der Querfrontler“ [1] veröffentlichte die Internet-Zeitung scharf-links.de einen Beitrag des Blogs “Reflexion”, in dem u.a. behauptet wird:

„Im „Compact”–Magazin kam auch Stephan Steins zu Wort, der ...

Es gibt leider viele vergleichbar schlimme Biografien. Und da liegt System dahinter. Das ist längst bekannt. Das wissen wir.
Doch solange wir in welchen Medien auch immer lamentieren und unser Klagelied singen, solange lehnen sich die Verursacher der Situation genüßlich zurück.
Bereits Georg Büchner hatte im vorletzten Jahrhundert erkannt, dass es ohne einen gegen die Paläste gerichteten "Krieg" nicht gehe.
Der Protest gehört von den Medien auf die Straße!
Ebenfalls in ...

Zitat: "Dies aber ist offensichtlich nicht richtig. Ein Hinweis, dass 124,22 Euro dieser 807,29 Euro im Dezember 2011 Sozialversicherungsbeiträge waren und netto lediglich SGB II-Zahlungsansprüche in Höhe von durchschnittlich 683,07 Euro pro Bedarfsgemeinschaft und Monat bestanden, fehlt in diesen Online-Zeitungen/Medien."

Dazu aber zusätzlich! auch noch die Pflegeversicherung von 15.-- Euro

in ergänzung zu meinem leserbrief "jobcenter speyer":

der horror geht weiter. trotz eindeutiger aktenlage in der medikamentenfrage (ärztl. atteste, quittungen über gekaufte medikamente u.a. liegen vor) ordnet das sozialgerücht mein persönl. erscheinen für nächste woche an, einfach ignorierend, daß ich längere zeit krankgeschrieben bin. vermutlich hat eine "einfache" krankmeldung vor gericht keine gültigkeit, sondern nur ärztl. atteste. (das will mir die vorzimmerdame morgen nochmal ...

Hallo, ich habe euren Artikel über China gelesen, und kann da aus eigenen Erfahrungen ein paar Anmerkungen machen.

China ist wohl ein sozialistisches Land, aber durch die zunehmende Kapitalisierung der Wirtschaft bleibt das Soziale auf der Strecke.

Dies betrifft nicht nur die chinesischen Arbeitnehmer, sondern leider auch ausländische Arbeitnehmer, wie ich am eigenen Leib spüren musste. Es werden von den Firmen keine Sozialabgaben abgeführt, und die Anzahl der ...

die terrorisierenden ämter haben bundesweit schon tausende in obdachlosigkeit, hunger, tod bzw. selbstmord hineingetrieben. auch mir ergeht es gerade so. dabei bin ich als schwerkranker (herzkrankheiten, bluthochdruck, bereits neuropathische diabetes, asthma, oesteoporose, polyarthrose- &arthritis, inkontinenz, messerstichverletzung, unfallfolgen,starke chronische schmerzen, schlafapnoe, tinnitus, traumatas u.v.m.)offiziell vom amtsarzt für dauerhaft erwerbsunfähig erklärt. und als ich so von ...

Die christliche Welt.
Eine Welt mit Atomwaffen.
Frieden auf Erden.
Liebe deinen Nächsten wie dich selbst
Liebet eure Feine.
Wie passt die Politik der Atomwaffen zu den christlichen Grundsätzen?
Darf das gefragt werden?
Die Atomwaffenpolitik ist der verlängerte Arm des unersättlichen Raubtierkapitalismus.
Selbst arme Länder, in denen verhungerte auf der Straße liegen sind Atommacht.
Wir müssen die Politiker zur Rechenschaft ziehen.
Eine Politik ...