Aufgaben der LINKEN in der aktuellen Krise
Montag 30. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Krisendebatte 

Von Inge Höger und Thies Gleiss

Corona bzw. der durch die Herrschenden ausgerufene faktische Ausnahmezustand haben eine globale Gesellschaftskrise verursacht und die gesellschaftlichen Verhältnisse umgekrempelt. Ob Klima, Wirtschaft, Soziales oder Gesundheit – die Krise ist längst zum Dauerzustand geworden. Eine massive Wirtschaftskrise, in Form einer klassischen Überproduktionskrise und als technologische und strukturelle Transformationskrise in wichtigen Bereichen von ...

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LINKE, Grüne und FDP wollen gegen Wahlrechtsreform klagen
Freitag 27. November 2020
Politik Politik, Linksparteidebatte, News 

„Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die von CDU/CSU und SPD am 8. Oktober beschlossene Änderung des Wahlrechtes Klage erheben. Wir erachten es als verfassungswidrig, dass diese Reform eine Ungleichbehandlung von Wählerstimmen verursacht, insbesondere durch die drei nicht auszugleichenden Überhangmandate“, erklärt Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Straetmanns weiter:

  „Es ist eine ...

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Änderung Landtagswahlgesetz BaWü
Mittwoch 11. November 2020
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Linksparteidebatte, News 

Zur Beratung über die Änderung des Landeswahlgesetzes Baden-Württemberg sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
 
„Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät Eile tut not: Für kleine Parteien ist es ohnehin ein Kraftakt, die notwendigen Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl in 4 Monaten zusammen ...

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DIE LINKE. Saar: Stellungnahme zur aktuellen Wahlumfrage Landtagswahl
Mittwoch 11. November 2020
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saar

Anlässlich der heute veröffentlichten Wahlumfrage zur Landtagswahl erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:

„Mit aktuell 11 Prozent erzielt DIE LINKE an der Saar das gleiche Ergebnis wie bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen und ist weiterhin zweistellig. Das Potential der Linken an der Saar ist aber deutlich höher.“ Lutze weiter: „Dafür ist es notwendig, innerparteiliche Auseinandersetzungen auf der persönlichen Ebene zu ...

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LINKE beschließt dezentralen Bundesparteitag
Samstag 07. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE.

Auf der Beratung des Parteivorstandes am 7. November 2020 hat der Vorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Bundesparteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes als dezentralen Parteitag im Februar 2021 durchzuführen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt:

„Die Linke wird ihren Vorstand im Februar 2021 wählen und mit einem starken Signal das Wahlkampfjahr einläuten. Die Linke wird damit erstmalig einen Bundesparteitag nicht an einem, sondern ...

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Vorstandswahl wegen Corona verschoben, Programmparteitag findet online statt
Freitag 30. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aufgrund der weiter steigenden Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz wird DIE LINKE in Rheinland-Pfalz keinen zweitägigen Präsenzparteitag durchführen. Debatte und Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms finden online statt. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Angesichts der steigenden Infektionszahlen und aus Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern ist uns leider keine andere Möglichkeit geblieben, ...

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Offener Brief von LISA NRW an Oskar Lafontaine (15.10.2020)
Donnerstag 29. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Lieber  Genosse Lafontaine,

die Linke sozialistische Arbeitsgemeinschaft Frauen (LISA) NRW möchte Dir eine Rückmeldung sowohl  zu Deinem  Auftritt in einem Münchner Luxushotel gemeinsam mit Thilo Sarrazin und Peter Gauweiler als auch zu Deinem NZZ-Interview vom 10. Oktober zukommen lassen.

Wir möchten, dass Du weißt:

1.       Wir finden es völlig unangemessen von Dir gemeinsam mit Thilo Sarrazin dessen neueste Hetzschrift zu würdigen. Sarrazin ...

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Thyssen-Krupp und Stahlindustrie vergesellschaften - jetzt!
Dienstag 27. Oktober 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Debattenpapier der AKL NRW

„Seit längerer Zeit berichten die Medien nahezu im Wochenrythmus über den angeschlagenen Thyssen-Krupp-Konzern, der aufgrund seiner aktuellen milliardenschweren Verluste in der Stahlsparte erneut ca. 6.000 Stellen abbauen will – und das, obwohl der Konzern erst kürzlich durch den Verkauf seines Aufzugsgeschäfts zum Preis von 17,2 Mrd. € Erlöse in enormer Höhe erzielen konnte!

Die IG-Metall fordert aktuell, dass sich das Land NRW an dem Konzern ...

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Thyssenkrupp: Beteiligung, Verstaatlichung, Sozialisierung? - 28-10-20 20:54
Wegen Corona: Linker Parteitag vertagt
Dienstag 27. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

In einer Videokonferenz hat der Vorstand der Partei DIE LINKE heute beschlossen, den für den 30.10.2020 geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

„Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird. Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu ...

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DIE LINKE. Saarbrücken: Schumann verlässt grundlos Linkspartei und Fraktion
Montag 26. Oktober 2020
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Anlässlich des Parteiaustritts der Stadträtin Schumann und ihrem Wechsel zur Fraktion der Grünen erklärt Thomas Lutze, Vorsitzender des Kreisverbandes Saarbrücken der Partei DIE LINKE:

„Wir bedauern den Schritt der langjährigen Linken-Abgeordneten, fordern sie aber auf, ihr über die Liste der Partei DIE LINKE erworbenes Mandat zurückzugeben. Dass sich mittlerweile zwei Mandate der Linken der SPD und den Grünen angeschlossen haben, ist eine grobe ...

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Linker Aufbruch oder Entpolitisierung?
Sonntag 25. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

DIE LINKE in NRW nach dem Landesparteitag

Von Inge Höger

Der Landesparteitag in NRW fand nach zwei Wahlen statt, in denen die LINKE sehr unbefriedigende Ergebnisse erzielt hat. Es hätte die Chance bestanden, die Ergebnisse der Wahlen auszuwerten und Schlussfolgerungen für linke Politik in NRW zu ziehen. Auf der Basis einer entsprechenden politischen Bewertung und eines politischen Leitantrages, der die anstehenden Aufgaben gerade auch in der durch Corona ...

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Grundsatzerklärung DIE LINKE. BAG Tierschutz und Tierrechte
Sonntag 18. Oktober 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Umwelt, TopNews 

Von BAG Tierschutz und Tierrechte in und bei DIE LINKE.

Es reicht bei weitem nicht aus sich antirassistisch, feministisch und antihomophob zu positionieren. Es muss gleichzeitig die Unterdrückung und Ausbeutung anderer Spezies überwunden werden. Es gilt typische Muster zu benennen und zu bekämpfen, die es stets zum Ziel haben ein anderes Geschlecht, andere Menschen oder eben Tiere zu entrechten, um sie effizienter ausbeuten oder benutzen zu können. Dementsprechend ...

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