von l'écureuille - eichhörnchen

Im so genannten Keksprozess vor dem Lüneburger Landgericht wird dem Angeklagten Karsten Hilsen vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse aus einem Müllcontainer entnommen ("containert") zu haben.

In den letzten Wochen stand eine mögliche Einstellung dieses absurden Verfahrens im Raum. Die Staatsanwaltschaft beharrt aber auf ihre Anklage ...

von WWF

Umweltverbände stellen Renaturierungsvorschläge für die Unterems zur Diskussion

Am vergangenen Samstag haben BUND, NABU und WWF in Leer rund 35 Teilnehmern aus regionalen Umweltverbänden aus Deutschland und den Niederlanden sowie Vertretern von Ämtern und Behörden Szenarien zur Renaturierung der Unterems zur Diskussion gestellt.

Ziel aller Vorschläge ist es, die stark beeinträchtigte Unterems zu einer ...

* "Keksprozess" - Dritter Verhandlungstag vorm Lüneburger Landgericht am 14.2. um 14 Uhr

Von Cecile Lecomte

Im so genannten Keksprozess vor dem Lüneburger Landgericht wird dem Angeklagten Karsten Hilsen vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse aus einem Müllcontainer entnommen ("containert") zu haben. Die wertet die Staatsanwaltschaft als Hausfriedensbruch und sieht ein ...

von BUND, .ausgestrahlt, BI Lüchow-Dannenberg, Campact,  Naturfreunde Deutschlands und „Anti-Atom Berlin“

Bürgerinnen und Bürger haben heute in Berlin gegen Gorleben als möglichen Standort für ein Atommüllendlager demonstriert und bildeten vor dem Brandenburger Tor ein großes X – das Zeichen des Anti-Atom-Protests im niedersächsischen Wendland.

Anschließend zogen sie zum Bundesumweltministerium und stellten dort symbolisch Dutzende von ...

von Humanistische Union e.V. - Landesverband Bremen

Zur Verwicklung des Inlandsgeheimdienstes in Neonazi-Szenen und -Parteien

Donnerstag, 09. Feb. 2012, 19.00 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen
Referent : Dr. Rolf Gössner

Unzählige Skandale und Affären begleiten den Verfassungsschutz seit seiner Gründung 1950. Angesichts der Vielzahl von Verfehlungen kann man nicht mehr ...

"Das heute von Greenpeace vorgestellte Gutachten belegt, dass die Suche nach einem geeigneten Standort zur Endlagerung von Atommüll unter Ausschluss des Salzstocks Gorleben auch juristisch möglich ist", kommentiert die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner, ein heute von der Umweltorganisation vorgestelltes Gutachten. "Jetzt muss sich auch die Bund-Länder-Runde zu dem Ergebnis durchringen, dass Gorleben als mögliches Endlager für alle Zeiten aufgegeben und die ...

Fraktion DIE LINKE Bremen zur Ausweitung der Bewegungsfreiheit für Asylsuchende zwischen Bremen und Niedersachsen

Die Innendeputation wird heute voraussichtlich der Vorlage einer Vereinbarung zwischen Bremen und Niedersachsen zur Erweiterung des Aufenthaltsbereichs von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zustimmen. Als nächsten Schritt könnte der Bremische Senat die Vereinbarung am 21. Februar zusammen mit Niedersachsen unterzeichnen. Dann dürfen sich ...

Am Mittwoch den 11. Januar 2012 wurde der abschließende Untersuchungsbericht "Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter" vorgelegt. In der im Auftrag des Niedersächsischen Landtags durchgeführten Studie wurden die Biographien von 755 Abgeordneten der Jahrgänge bis 1928 untersucht.

Dabei wurde 204 Abgeordneten eine vormalige Mitgliedschaft in der NSDAP nachgewiesen, 73 hatten der SA angehört, 18 waren Mitglied der Allgemeinen SS. Insgesamt 233 der ...

von Bürgerrechtsorganisation HUMANISTISCHE UNION - BREMEN

Zur Verwicklung des Inlandsgeheimdienstes in Neonazi-Szenen und -Parteien

Referent : Dr. Rolf Gössner

Donnerstag, 09. Feb. 2012, 19.00 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen

Unzählige Skandale und Affären begleiten den Verfassungsschutz seit seiner Gründung 1950. Angesichts der Vielzahl von Verfehlungen kann man ...

von Kreszentia Flauger

MdL Tina Flauger (DIE LINKE.Nds) an Mc Allister und Dinkla

Offener Brief an Landtagspräsidenten + Ministerpräsidenten wegen Verfassungsschutzbeobachtung LINKE 1.2.2012

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Dinkla,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident McAllister,

wie die Öffentlichkeit den Medien entnehmen konnte, speichert der Geheimdienst „Niedersächsischer Verfassungsschutz“ über ...

von Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)

die Ergänzung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Januar 2012 zu den Ausgaben des Bundes für die "Grundsicherung für Arbeitsuchende" (SGB II - Hartz IV) finden Sie hier:

biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/36-texte-biaj-kurzmitteilungen/213-hartz-iv-2011-ausgaben-der-bundes-ergaenzung.html

Für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (ohne die nicht im SGB II ...

von "Die Linke Bremen"

Presseerklärung von Christina Vogt, forschungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion "DIE LINKE Bremen" am 25.01.2012:

Zeitgleich wurde heute an zwei Orten über Rüstungsforschung an Bremer Hochschulen diskutiert: Der Akademische Senat der Uni Bremen bestätigte heute Mittag zur Freude vieler Studierender die universitäre Selbstverpflichtung zum Ausschluss militärischer Forschung (‚Zivilklausel‘), was als ...

von Cécile Lecomte
 
Am Donnerstag wurde im so genannten Keksprozess vor dem Landgericht Lüneburg weiter verhandelt. Dem Angeklagten Karsten Hilsen wird vorgeworfen, das Gelände einer Groß-Konditorei betreten zu haben, um dort abgelaufenen Kekse aus einer Mülltonne zu entwenden.

Der zweite Verhandlungstag legte den politischen Hintergrund des Verfahrens zu Tage und endete mit einem Antrag der Verteidigung auf Einstellung wegen "Verfahrenshindernis"; ...

von Dr. Dietrich Schulze

Die Bremer Rüstungswirtschaft, das Uni-Establishment und Teile der Bremer Bürgerschaft hatten vor mehr als zwei Jahren damit begonnen, die Zivilklausel von 1986 zwecks Teilnahme der Uni an Rüstungsforschung zu kippen. Die Zivilklausel besagt „Der Akademische Senat lehnt jede Beteiligung an Wissenschaft und Forschung mit militärischer Nutzung bzw. Zielsetzung ab und fordert die Mitglieder der Universität auf, Forschungsthemen und -mittel ...

von Bremer Friedensforum

Das Bremer Friedensforum begrüßt die Entscheidung im Akademischen Senat zum Erhalt der Zivilklausel, die in ihrer ursprünglichen Fassung von 1986 mit 18 von 22 Stimmen bestätigt wurde. Rund 200 Studierende sowie eine größere Gruppe des Bremer Friedensforums bekräftigten vorher ihre Forderung zur Beibehaltung der Zivilklausel.

Das Bremer Friedensforum setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Zivilklausel im Alltag umzusetzen und im ...