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Wir gedenken der Opfer rassistischer Morde!
Montag 20. Februar 2012
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Antifaschismus, Berlin, News
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von Bündnis gegen Rassismus
Wir trauern mit den Angehörigen der Ermordeten! Und wir protestieren gegen den Rassismus in Politik, Alltag und Institutionen! Kundgebung am Donnerstag, den 23.2.2012 um 10:30 Uhr (Gedenkminute um 12:00) Markgrafen/ Ecke „Mohren“straße
Das Bündnis gegen Rassismus ruft zur gemeinsamen Gedenkminute für die Opfer rassistischer Morde ...
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Lehrstunde in Sachen Missachtung der Demokratie
Freitag 17. Februar 2012
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Umwelt, Bewegungen, Berlin
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von Berliner Wassertisch - Sprecherteam
Die zweite Sitzung des Sonderausschusses "Wasserverträge" im Abgeordnetenhaus am heutigen Freitag geriet zu einer beeindruckenden Lehrstunde in Sachen Missachtung der Demokratie einerseits und Ausplünderung der Berliner Bevölkerung andererseits.
Als Vertreterin der Berliner Bevölkerung erläuterte Gerlinde Schermer den Abgeordneten, dass die Berliner Wasserverbraucher den privaten Anteilseignern zum ...
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Solidaritätsresolution an die Beschäftigten der BVG/BT
Freitag 17. Februar 2012
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Wirtschaft, Berlin, News
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Die Tarifkommission von ver.di hat - wie wir hören - einstimmig beschlossen, die Beschäftigten der BVG/BT am kommenden Samstag, dem 18. Februar 2012 zu einem Warnstreik aufzurufen.
Der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE im Bezirk Steglitz-Zehlendorf bekundet den BVG Kolleginnen und Kollegen in ihrem Arbeitskampf volle Solidarität. Wir sind der Auffassung, dass eure Forderungen mehr als berechtigt sind.
Mit kollegialen Grüßen Eberhard Speckmann<br ...
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Bußgelder gegen CASTOR-GegnerInnen
Dienstag 14. Februar 2012
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Bewegungen, Umwelt, Brandenburg
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Das Amtsgericht Potsdam hat heute am späten Nachmittag vier ROBIN WOOD-AktivistInnen zu Bußgeldzahlungen verurteilt, die sich 2008 an einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben beteiligt hatten. Drei von ihnen müssen wegen des unbefugten Aufenthalts im Gleisbereich 150 Euro pro Kopf zahlen, die vierte 100 Euro. Das Gericht reduzierte damit das ursprünglich geforderte Bußgeld von 500 Euro pro Person, gegen das die Betroffenen Widerspruch eingelegt hatten. Den Vorwurf, die ...
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Bilanz zum Jahrestag des erfolgreichen Berliner Wasser-Volksentscheids
Montag 13. Februar 2012
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Bewegungen, Berlin, News
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von Berliner Wassertisch - Sprecherteam
Mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor hat der Berliner Wassertisch heute an den erfolgreichen Volksentscheid vor einem Jahr erinnert. Unter einem Transparent mit der Losung "RWE und Veolia - raus aus unserem Wasser, ihr habt genug eingesackt!"
verlangt er die zügige Umsetzung des am 13. Februar 2011 angenommenen Volksgesetzes. Damals hatten über 666.000 Wahlberechtigte im ...
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Ein Jahr Volksentscheid "Unser Wasser"
Freitag 10. Februar 2012
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Bewegungen, Umwelt, Berlin
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von Berliner Wassertisch - Sprecherteam
Aktion vor dem Brandenburger Tor
Vor einem Jahr, am 13.2. 2011, wurde zum ersten Mal in Berlin ein Volksentscheid mit 666.000 Stimmen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewonnen. Damit wurde das Gesetz zur Offenlegung und Prüfung der Geheimverträge, mit denen das Berliner Wasser teilprivatisiert wurde, angenommen.
Die Offenlegung ist erreicht worden, die Prüfung beginnt ...
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