Wenn jemand die Opfer und die Täter gleichzeitig ehren will
Mittwoch 22. Februar 2012

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Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Debatte 

von Ulrich Sander - Landessprecher der VVN-BdA NRW

Streit in Dortmund über die Frage:
Ist Joachim Gauck ein geeigneter Gedenkstättenredner? -

Folgt dem Skandal von Torgau und Halle nun der von Dortmund?


Eine notwendige Stellungnahme.

Die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW beschloß am 12. Februar 2005 in Düsseldorf diesen Initiativantrag der VVN-BdA ...

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Störfaktor Teheran
Mittwoch 22. Februar 2012

Emblem of Peoples Fedayin

Internationales Internationales, Debatte 

von Sevim Dagdelen MdB

Rede zum 41. Jahrestag der Gründung der Volksfedayinbewegung

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Iran, das große Volk der Iraner steht gegenwärtig vor zwei gewaltigen Heraus-forderungen. Erstens wird der Iran von einer menschenverachtenden, klerikalen Regierung geführt.

Zweitens wird bereits seit Jahren ein verdeckter Krieg gegen den Iran geführt, der bald in einen offenen ...

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Zwangsheirat für Gauck?
Dienstag 21. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

von Dr. Sabine Schiffer via IMV Institut für Medienverantwortung

Der Supergauck und die unterlassene Recherche


Nun wird er es doch, unser Bundespräsident. Im zweiten Anlauf, aber nicht als zweite Wahl, wie uns die Parteienmehrheit versichert.

Joachim Gauck for President!?

Ich muss zugeben, dass ich mir Rita Süssmuth gewünscht hätte, aber mich fragt ja keiner. Dann bleibt nur noch zu hoffen, dass Gauck nicht ...

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Chapeau! – Herr Rösler
Dienstag 21. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

von Horst Hilse SoKo Köln

'Man kann auch einem Gauner nicht eine gewisse Anerkennung versagen',

meinte einmal ein großer deutscher Philosoph.

Das trifft voll und ganz auf Röslers Husarenritt zu:
Er sah die Chance und er nutzte sie.

Die FDP dürfte damit ihren Einzug in den nächsten Bundestag gesichert haben und zudem in Gauck einen strammen, preussischen Mitkämpfer gegen jeden „Sozialklimbim“ im höchsten ...

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Die Nacht der Gau(c)kler
Dienstag 21. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

Von Horst Freiling

Nun bekommen wir ihn endlich, den „Präsidenten der Herzen“. Zwar erst im 2. Anlauf und mit Hilfe ausgerechnet eines „Dummen Jungen Streiches“ der diesem wohl noch bitter aufstoßen wird, aber immerhin in schöner Einmütigkeit aller „demokratischen“ Parteien.

Was wiegt da schon der „kleine Lapsus“, das zumindest eine demokratische Partei nicht geladen war, vielleicht gar nicht mal so schlecht für die LiNKE, denn manchmal erinnern sich (Wahl)Bürger auch an ...

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Aspekte zum Imperialismus, Antikommunismus und Klassenkampf
Dienstag 21. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

von Reinhold Schramm (Bereitstellung)
   
Die ostdeutschen Kollaborateure der NATO und Monopolbourgeoisie, VS-Stasi und BND-Staatssicherheit.

»Der Spiegel« am 03.06.1996: »Als der Rostocker Pfarrer Joachim Gauck 1990 eine Behörde zur Sicherung der Stasi-Akten aufbauen wollte, suchte er einen Westjuristen, der “mit allen Wassern gewaschen“ sein sollte. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Hansjürgen Garstka empfahl ihm ...

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Der „Demokratielehrer“ Gauck wird nie „unser Präsident“ sein
Montag 20. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

Occupy Bellevue!

Von Edith Bartelmus-Scholich

Dass nach dem Rücktritt Wulffs Joachim Gauck Bundespräsident werden soll, hat wohl niemanden wirklich überrascht.

Vielmehr illustriert es die neoliberale Vier-Parteien-Regierung in Berlin wieder einmal aufs Feinste. FDP, CDU/CSU, SPD und GRÜNE können sich auf Joachim Gauck als Kandidaten einigen, ebenso wie sich sich früher einig waren, als es um beispielsweise die Hartz-Gesetze, Rente mit 67 oder ...

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Präsident Gauck - der Prediger der verrohenden Mittelschicht
Montag 20. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

von Jutta Ditfurth

Mit Christian Wulff hat sich die politische Klasse eines lästig geworden kleinbürgerlichen korrupten Aufsteigers entledigt, während die viel größeren Geschäftemacher der Parteien weiter ungestört ihren Interessen nachgehen können.

Um die Peinlichkeit zu übertünchen, wurde nun Joachim Gauck, der Prediger für die verrohende Mittelschicht gerufen.

Dass CDU/SPD/FDP und Grüne ihn gemeinsam aufstellen verrät uns, dass uns noch mehr ...

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Bundespräsident Gauck? Nicht in unserem Namen!
Montag 20. Februar 2012

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Politik Politik, Debatte 

von Horst Schnitzler

Die Politik hat die Chance vertan, eine Person zum Bundespräsidenten vorzuschlagen, die die große Mehrheit in der Bevölkerung vertritt. Mit Herrn Gauck wird ein konservativer Wirtschafts-liberaler unser Land vertreten. Er wurde nicht von uns dazu legitimiert. Zu den weltweiten Sozialprotesten der 'OCUPY'-Bewegung gegen die ausufernde Wirtschaft (-spolitik) sagte er im Oktober 2011, er halte die Antikapitalismus-debatte für 'unsäglich ...

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Die Troika treibt Griechenland in eine Revolution
Montag 20. Februar 2012

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Internationales Internationales, Debatte 

von Horst Hilse - SoKo Köln

Die Stimmung in Griechenland ist gekippt: Hunderttausende hatten am letzten Samstag vor einer Woche vor dem Parlament demonstriert und als die Polizei Tränengas einsetzte, folgte ein Gewaltausbruch, der schlagartig die veränderte Stimmung erhellte. Man ist nicht mehr bereit, die ständige Repression hinzunehmen.

Die illusionäre Hoffnung, dass die Sparmaßnahmen Griechenland langfristig aus der Krise führen werden, sind fast völlig ...

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Überparteilich?
Montag 20. Februar 2012
Politik Politik, Debatte, News 

von Torsten Sting - Rostock via sozialismus.info

Joachim Gauck als Nachfolger von Wulff nominiert


Der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck soll neuer Bundespräsident werden. Darauf hat sich am Sonntag Abend die Regierungskoalition zusammen mit SPD und Grünen geeinigt.

Der ehemalige „DDR-Bürgerrechtler“ gilt als „überparteilicher“ Kandidat. Doch was heißt das schon. Richtig ist, der ...

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Die systemtragenden Gauckparteien der Monopolbourgeoisie
Montag 20. Februar 2012
Politik Politik, Debatte, News 

von Reinhold Schramm (Bereitstellung)

»Das staatsmonopolistische Parteiensystem der BRD ist zwar von seinem Wesen her eine politische Organisation zur Manipulierung der Volksmassen, ihrer Bindung an die bestehende Gesellschaftsordnung, ihrer Unterwerfung unter die Interessen der Monopole, aber dieses Wesen realisiert sich keineswegs auf eine solche simple Weise, dass die Führungen der systemtragenden Parteien ein leicht durchschaubares Spiel mit verteilten ...

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Mit der Nominierung von Joachim Gauck haben SPD und die Grünen ihre letzten Ideale verkauft.
Montag 20. Februar 2012
Politik Politik, Debatte, Leverkusen 

Von Ruth Tietz

Mit der Nominierung von Joachim Gauck, durch CDU / CSU, FDP, SPD und die Grünen,würde einmal mehr deutlich das gerade auch SPD und Grüne immer noch eine Politik gegen die Mehrheit der Menschen in Deutschland unterstützen.

Gauck lehnt die Occupy - Bewegung ab,er ist für die Vorratsdatenspeicherung,er unterstützt den Kriegseinsatz in Afghanistan und das als Mann der Kirche!

Der jetzige Zustand des Finanzmarktes wird von ihm verteidigt. Sagte die Ratsfrau der ...

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Joachim Gauck: Ein Theologe der Herzlosigkeit
Sonntag 19. Februar 2012

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Politik Politik, Soziales, Debatte 

von Holdger Platta via gegen-hartz.de

Gauck der neue Bundespräsident der Herzen?

Nun kommt er wieder ins Gespräch: Joachim Gauck. Er soll, nach Auffassung vieler Bürgerinnen und Bürger, Wulffs Nachfolge antreten: ein „Kandidat der Herzen“, wie es bereits im Vorwahlkampf im Frühsommer 2010 hieß.

Tatsächlich? Wäre Joachim Gauck ein solcher Bundespräsident? Wäre Gauck eine derart hehre Lichtgestalt? Wäre Gauck der ...

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Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauch: Eine unglückliche Entscheidung für Menschen in Armut  - 19-02-12 17:34
Griechenlands Widerstand gegen den freien Fall in den Abgrund
Sonntag 19. Februar 2012

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Internationales Internationales, Bewegungen, Debatte 

von Andreas Kloke 

Seit dem 12. Februar ist durch eine Abstimmung im griechischen Parlament das Memorandum Nr. 2 Realität.
199 Abgeordnete hauptsächlich der Regierungs-Parteien PASOK und ND entschlossen sich, die Interessen der griechischen Bevölkerung, der arbeitenden und der jungen Menschen, aber vor allem auch der kommenden Generationen, restlos auszuverkaufen und das Land der Diktatur der Troika, also des internationalen Banken- und Finanzkapitals auszuliefern. ...

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